SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2015/5 vom 24. November 2016 , Entscheid Verwaltungsgericht, 24.11.2016 - Sg Verwaltungsgericht (2016)
Baurecht. Neubau EFH mit Pferdeboxen. Art. 22 Abs. 1 lit. a RPG (SR 700.1). Art. 11 Abs. 1 BauG (sGS 731.1). Art. 11 Abs. 2 13 Abs. 2 USG (SR 814.01). Art. 3 Abs. 2 lit. a und Anhang 2 Ziff. 512 LRV (SR 814.318.142.1). Art. 684 ZGB. Das Verwaltungsgericht hielt unter anderem fest, aus Ziff. 512 Anhang 2 Satz 1 LRV („Bei der Errichtung von Anlagen müssen die nach den anerkannten Regeln der Tierhaltung erforderlichen Mindestabstände zu bewohnten Zonen eingehalten werden“) lasse sich nicht ableiten, dass die Abstände zur Parzellengrenze einzuhalten seien, zumal sich auch die geplante Pferdehaltung selbst in der bewohnten Zone befinde. Die Feststellung im angefochtenen Entscheid, dass der Abstand von den Pferdeboxen bis zur nächstgelegenen Fassade bewohnter Gebäude gemessen werde, sei nicht zu beanstanden. Das Verwaltungsgericht kam jedoch zum Schluss, dass die im konkreten Fall durch die Beschwerdebeteiligte vorgenommene Abstandsbeurteilung in lediglich pauschaler Weise begründet worden sei. Die zuständige Gemeindebehörde habe, allenfalls durch Beizug einer Fachperson, unter Würdigung der konkret gegebenen Verhältnisse zu prüfen, welcher Abstand in Nachachtung des Vorsorgeprinzips einzuhalten sei. Die im konkreten voraussichtlich anfallende Geruchsbelastung und die Frage, welcher Abstand zur Vermeidung einer übermässigen Geruchsbelastung notwendig sei, sei nicht unter Berücksichtigung aller in Betracht kommender Aspekte geprüft worden. Vorinstanz und Beschwerdebeteiligte hätten somit ihre Schlussfolgerung, wonach dem Bauvorhaben keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen würden und die Haltung von Haustieren (unter Einschluss von Pferden) unter Einhaltung des Mindestabstands von 10 m nicht zu beanstanden sei, nicht zureichend zu begründen vermocht. Das Verwaltungsgericht erachtete diesbezüglich weitere Abklärungen als nötig und hob den angefochtenen Entscheid auf (Verwaltungsgericht, B 2015/5). Entscheid vom 24. November 2016